KoMa - Wir machen uns gegen das geplante Kohlekraftwerk Mainz stark: Neuigkeiten von Koma

Neuigkeiten von Koma

ENTEGA will keinen Kohlestrom von der KMW

(pressebox) Darmstadt, 18.05.2009, Entgegen der Aussagen in der Pressemitteilung der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG vom 17.Mai zum Strombezug aus dem geplanten Kohlekraftwerk stellen HSE und ENTEGA richtig: weiter lesen

Finanzierung fehlt, Kunden springen ab – KMW muß Reißleine ziehen

Mainz, 15.5.2009. Die Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz (KoMa) begrüßt es, dass die Darmstädter HSE einen Optionsvertrag zum Bezug von 120 MW aus dem geplanten Mainzer Kohlekraftwerk endgültig gekündigt hat. Die KMW sollte nun endlich die Zeichen erkennen und das ungeliebte, klimaschädliche Projekt beenden – jeder Euro, der noch investiert wird, wird verbranntes Geld sein, warnt KoMa. weiter lesen

KoMa schaltet Aufsichtsbehörde (ADD) ein

OB Beutel überfordert?

Angesichts der dramatischen Entwicklung in Sachen Wohnbau und den daraus resultierenden, langfristigen Folgen für die Finanzlage der Stadt, muss die Frage erlaubt sein ob, OB Beutel noch in der Lage ist die Geschicke der Stadt zu lenken. Wie ist es zu erklären, dass Stadtwerke-Chef und Duzfreund Detlev Höhne die bereits im vergangenen Jahr fällig gewesenen 25 Mio. Euro nicht längst an die Stadt Mainz überwiesen hat? Offensichtlich soll das Geld im Milliarden-Loch Kohlekraftwerk versenkt werden. weiter lesen

Die Deutsche Bank: Leistung, die Leiden schafft

Proteste gegen die Deutsche Bank wegen geplanter Finanzierung des Kohlekraftwerks Mainz-Wiesbaden

Mit zwei der Deutschen Bank nachempfundenen Messeständen protestierte die Klima-Allianz am Dienstag den 28.04. gemeinsam
mit Aktivisten der BI Kohlefreies Mainz (KoMa) unter dem Motto

"Klimaschutz - uns doch egal!
Deutsche Bank - Leistung die Leiden schafft"

vor Filialen der Deutschen Bank in Mainz. Schauspieler, die als Banker auftraten, machten Kunden der Deutschen Bank und Passanten auf das Engagement der Deutschen Bank zur Finanzierung des Kohlekraftwerkes aufmerksam.

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Mainzer Kohlekraftwerk hat Finanzierungsprobleme

Deutsche Bank seit September mit Finanzierung beauftragt – bisher ohne Erfolg

Stadtwerke-Vorstand gibt falsche Zahlen aus / Proteste gegen Deutsche Bank angekündigt

Mainz / Berlin 23.4.2009. Die Aussagen des Vorstandes der Mainzer Stadtwerke, Detlev Höhne, die Finanzierung des Mainzer Kohlekraftwerkes sei gesichert, sind nach einem Finanzbericht, der der Klima-Allianz vorliegt, falsch. Recherchen eines von der Klima-Allianz beauftragten Finanzexperten für Energieprojekte zufolge wurden zwar im September 2008 die Deutsche Bank und die britische Barclays Bank mit der Finanzierung des klimaschädlichen Kohle-Projektes beauftragt, allerdings sei der Deal noch immer nicht abgeschlossen. weiter lesen

Widerstand mal anders -

wir laden alle Kunstfreunde

und Kohlegegner herzlich ein!

Mainz, 20.04. Nach erfolgreichem Auftakt des "KunstundKunstpostkartenmarktes" in Wiesbaden am vergangenen Wochenende, wandert die Verkaufsausstellung nun nach Mainz. Mit dem Projekt unterstützen die Initiativen "Kohlefreies Mainz" (KoMa) und "Kein Kohlestrom Wiesbaden" (KeKoWi) die Arbeit des "Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden e.V.". weiter lesen

Stadtwerke setzen Roulette-Spiel fort

Aufsichtsrat versagt wie schon im Fall „Wohnbau“

Mainz, 15.04. Mainz, 15.4.2009. Die Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz (KoMa) kritisiert, dass die Stadtwerke Mainz trotz erheblicher Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des geplanten Kohlekraftwerks an ihrem zudem klima- und umweltschädlichen Vorhaben festhalten. Zahlreiche widersprüchliche Aussagen aus Stadtwerke / KMW-Kreisen nähren die Befürchtung, dass auch das Kohleprojekt auf äußerst tönernen Füßen steht. Wenn’s schief geht muss wieder, wie bei der Wohnbau, der Steuerzahler für die Zockerei von Vorständen und die fehlende kritische Prüfung der Aufsichtsräte zahlen, fürchtet KoMa. weiter lesen

Warum Mainz kein Kohlekraftwerk braucht

Strategien für eine moderne Energieerzeugung

Mainz, 6.04. Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung von koMa, KeKoWi und dem Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden referierten Dr.Hermann Scheer (MdB, Träger des Alternativen Nobelpreises), Ludwig-Josef Albinus (Initiative der Wirtschaftswissenschaftler gegen das Kohlekraftwerk) und Jörg Jordan (Hessischer Staatsminister a.D. und Vorstandsmitglied des Bündnis) im Haus am Dom zum geplanten Kohlekraftwerk der KMW.

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Auch die Stadt Wiesbaden tritt dem Bündnis bei

Wiesbaden, 26.03. Am heutigen Donnerstag hat die Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden in namentlicher Abstimmung mit 43:34 Stimmen den Beitritt der Landeshauptstadt zum 'Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden e.V.' beschlossen. Dafür votierten die Parlamentarier von SPD/Grünen/LiLi/Rep/BLW, dagegen votierten die FDP sowie die CDU um OB und KMW-Aufsichtsratsvorsitzenden Helmut Müller. weiter lesen

Stadt Mainz tritt dem Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region bei

KoMa begrüßt konsequenten Schritt

Mainz, 19.03. Mit einem deutlichen Signal untermauerte der Stadtrat in der gestrigen Sitzung seine Position gegen den Kraftwerksbau und beschloss mit den Stimmen von CDU/Grünen/ÖDP/FW dem Bündnis nicht nur bei zu treten, sondern auch mit einer Spende in Höhe von 5.000€ finanziell zu unterstützen. (Anmerkung: SPD, FDP und Republikaner beharren auch weiterhin auf die Dreckschleuder) weiter lesen

KOHLE-SIGGI: Morgens heucheln - Mittags mauscheln

Mainz, Freitag der 13.3. Mit friedlichem Protest aber deutlichen Worten wurde Bundesumweltminister Sigmar Gabriel von Klimafreunden vor der Rheingoldhalle empfangen. Anlass war seine Ansprache bei der Bundes-SGK Tagung zum Thema 'Kommunale Energie- und Klimaschutzpolitik' am Vormittag. Eine spontane Aufforderung zum Dialog bügelte er, wenig souverän, mit den Worten "Den Quatsch kenn' ich schon" ab, um sich dann mit Parteifreunden zum kollektiven In-die-eigene-Tasche-Lügen zurück zu ziehen. weiter lesen

25 Millionen Euro in Kohle-Loch verschwunden

Stadtwerke spielen mit öffentlichen Geldern Monopoly

Mainz, 9.3. Die Mainzer FDP sollte nach Ansicht der Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz (KoMa) nicht verwundert sein, dass die Mainzer Stadtwerke nicht wie vereinbart 25 Millionen Euro an die Stadt ausschütten (können?). Das Geld wird in letzter Konsequenz für den Bau eines Kohlekraftwerks benötigt, welches von den eigenen Eigentümern abgelehnt wird (die Parlamente von Mainz und Wiesbaden haben sehr klare Beschlüsse bis hin zur Aufforderung zu einem sofortigen Planungsstopp gefasst) und dessen Umsetzung wegen fehlender Finanzierung und diversen Gerichtsverfahren in den Sternen steht. weiter lesen

Stadt Mainz legt Widerspruch gegen Vorbescheid ein

Mainz, 25.02. Wie jetzt bekannt wurde wird OB Beutel, zwar gegen seinen erklärten Willen, aber gemäß der bestehenden Beschlusslage im Stadtparlament, fristgerecht Widerspruch gegen den positven Vorbescheid einlegen. weiter lesen

Stadtrat Mainz klagt gegen ADD Trier

Mainz, 11.02. Der Mainzer Stadtrat hat in der heutigen Sitzung mit den Stimmen der CDU/Grüne/ÖDP-FW eine Klage gegen die ADD Trier beschlossen. weiter lesen

SGD gibt Auslegung der Bescheide bekannt

Kraftwerksgegnern wird mit hohem Gebührenbescheid gedroht

Mainz, 02.02. Mit dem heutigen Tag gibt die Genehmigungsbehörde die Auslegung der Bescheide öffentlich bekannt. Vom 03.02.-16.02. sind sie an verschiedenen Stellen einsehbar. Die einmonatige Widerspruchsfrist beginnt am 17.Februar und endet am 16.März. weiter lesen

Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden

Wiesbaden, 29.01. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat vorerst bestätigt, dass OB Dr.Müller den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu Recht ausgesetzt hat, mit welchem er aufgefordert wurde, über die Hauptversammlungen von ESWE und KMW den Bau des Importkohlegroßkraftwerks zu stoppen. weiter lesen

Sucht KMW Rettungsring zur Finanzierung des Kohlemeilers?

Mainz, 23.01. Einem Bericht der Frankfurter Rundschau zufolge versucht die KMW Mittel aus dem „Rettungspaket der Bundesregierung“ zu erhalten. Dies hat der Wiesbadener Oberbürgermeister Müller, der gleichzeitig KMW-Aufsichtsratsvorsitzender ist, bestätigt. Für KoMa ist dies ein weiterer Beleg dafür, dass es sich bei dem in Mainz geplanten Kohlekraftwerk keineswegs um eine „sichere Bank“ handelt, wie die Kohlevertreter immer wieder glauben machen wollen. weiter lesen

SGD-Süd erteilt positive Vorbescheide

Mainz, 20.01. Die Erteilung positiver Vorbescheide, einen Tag nach dem Bekanntwerden des ADD-Entscheides, kommt für KoMa keineswegs überraschend. Deshalb werden wir erneut Akteneinsicht beantragen und die Vorbescheide in Vorbereitung auf das Widerspruchsverfahren genauestens studieren. Denn eines steht fest: auch mit Auflagen ist der Betrieb eines Kohemeilers im bereits hochbelasteten Raum Mainz/Wiesbaden nicht hinnehmbar. Und so stehen Juristen und Sachverständige schon bereit, um den Gang vor die Gerichte vorzubereiten. weiter lesen

ADD Trier: Aussetzung des B-Plans rechtens

Mainz, 19.01. Die Aufsichtsdirektion ADD in Trier hat das Aussetzen des vom Mainzer Stadtrat im August 2008 beschlossenen Bebauungsplans für die Ingelheimer Aue durch OB Beutel für rechtmäßig erklärt. Nach Ansicht der ADD verstoße dieser Beschluß gegen die Grundsätze kommunalen Handelns. Es sei dem Mainzer Stadtrat nicht um eine positive Planung gegangen, sondern ausschließlich um die Verhinderung des umstrittenen Kohlemeilers. Dies sei aus Sicht der ADD unzulässig. weiter lesen

Anhaltende Inversionswetterlage:

Feinstaubmesswerte (PM10) in Mainz 8 Tage in Folge deutlich über Grenzwert (50 µg/m³)

Mainz, 18.01. Seit dem Jahresbeginn wurde der Grenzwert damit bereits an 10 Tagen (Parcusstr. 11T) zum Teil um ein Vielfaches überschritten. Ab 2010 sind nach verschärfter gesetzlicher Regelung max. 7 Überschreitungen/Jahr erlaubt. Ein Kohlekraftwerk würde der Stadt Mainz den Kollaps bescheren! weiter lesen

EINE REGION WEHRT SICH -

'Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden' gegründet

Am 18.12. fand in Mainz-Mombach, unweit des KMW-Geländes, die konstituierende Sitzung des Vereins „Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden“ statt.

Mit dem Zusammenschluss aus Bürgerinitiativen, Parteien und Organisationen bereiten sich die Kohlekraftwerksgegner auf juristische Schritte gegen das auf der Ingelheimer Aue geplante Importkohlegroßkraftwerk vor. weiter lesen

Etappensieg für eine kohlefreie Region - ein guter Tag für den Klimaschutz!

Neustadt a.d.W., Do. 18.12. 14:00 Uhr

Wie soeben bekannt wurde, hat die Genehmigungsbehörde ihre Entscheidung zu den Anträgen der KMW auf einen nicht näher eingegrenzten Termin im kommenden Jahr vertagt. weiter lesen

Rheingau-Taunus-Kreis und Stadt Wiesbaden bereiten sich auf Widerspruch gegen Kohlekraftwerk vor

Nach Informationen der Allgemeinen Zeitung (AZ) vom 15.12.2008 bereitet sich nun auch der Rheingau-Taunus-Kreis auf einen Widerspruch gegen einen potenziell positiven Vorbescheid für das geplante Mainzer Kohlekraftwerk vor. „Landrat Albers bemängelt, dass die im Genehmigungsverfahren sachlich vorgetragenen Einwände der betroffenen Kommunen, Institutionen, Organisationen sowie der betroffenen Bürger nicht ausreichend berücksichtigt wurden“, so die AZ.

Hier finden Sie den kompletten Artikel:
http://www.main-rheiner.de/region/objekt.php3?artikel_id=3558004

Damit wird die Liste derer, die sich auf eine juristische Auseinandersetzung vorbereiten schon im Vorfeld des in Kürze erwarteten Vorbescheides immer länger. So hat vergangene Woche die Stadt Wiesbaden... weiter lesen

Klimaaktionstag 2008 -
Weihnachtslieder gegen die CO2-Schleuder

Der Klimaaktionstag findet 2008 am
6. Dezember statt – der Samstag während der UN-Klimakonferenz im polnischen Posen (1.-12.12.)

Aus diesem Anlass werden wir am kommenden Samstag... weiter lesen

Wer sitzt beim Mainzer Kohlekraftwerk mit im Boot?

Immer mehr ausländische Stromversorger versuchen in Deutschland Kohlekraftwerke zu bauen, oder sich an neuen Kohlekraftwerken zu beteiligen. Der Grund: Zu Hause sind solche Kraftwerke nicht mehr durch zu bekommen. Deutschland wir zum Umwelt-Dumping-Land. weiter lesen

Gutachten liegt vor - Kohleklotz stört das Ortsbild!

Laut Pressemitteilung der SGD vom 10.11. liegt nun auch das 88 Seiten umfassende Gutachten zum Ortsbild vor. Wir werden umgehend Akteneinsicht beantragen und die Ergebnisse unserer Einschätzung zeitnah veröffentlichen. weiter lesen

KMW lernt nicht dazu - Öffentlichkeitsbeteiligung ausdrücklich nicht erwünscht?

Der KMW sind ihre Eigentümer so lästig wie dem OB seine Bürger. Und so sind den Kohleverfechtern Dialog und Transparenz nach wie vor Fremdworte. Anders ist die Tatsache nicht zu deuten, dass koMa, wie bereits in früheren Phasen des Verfahrens, erneut die Prüfung von Antragsunterlagen seitens der KMW verwehrt wird. Wir stellen also einmal mehr fest, die Investition in die Beauftragung eines Kommunikationsunternehmens zur Durchführung eines Gesprächskreises ist nichts anderes als ein kostspieliges Ablenkungsmanöver. Die KMW hat den Gegenwind aus der Bevölkerung satt und versucht derweil im Windschatten eines Scheindialogs schnellstmöglich Fakten zu schaffen: im Januar sollen die ersten Bagger anrollen! weiter lesen

Zukunft statt Kohle - Stoppt die Dinosaurier-Technologie!

Eine eindrucksvolle Protestaktion im Rahmen der campact Klimatour lockte am Dienstag, den 13.10. hunderte Klimafreunde auf den Gutenbergplatz. Der Einladung zur Diskussionsrunde mit Jörg Jordan (Hess. SPD-Minister für Landesentwicklung a.D.), Prof. Dr. Michael Pietsch (CDU-Stadtratsfraktion Mainz, Umweltmediziner), Tabea Rößner (Sprecherin Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Christof van den Bruck (KoMa) wollte allerdings keiner der 'dialogsuchenden' Kohlekraftwerksbefürworter folgen... weiter lesen

Beutel & Conrad beim Heucheln ertappt

Anlässlich der Eröffnung des landesweiten "Unser-Ener"-Aktionstages für energiesparendes Bauen und Modernisieren, ging koMa mit OB Beutel und Umweltministerin Conrad (beide SPD) auf Tuchfühlung. Mit 2 Bannern wurden die Offiziellen von den koMa-Aktivisten persönlich begrüßt: "Wir sind die Bürger,Meister!" und "Wir brauchen eine UMWELT-Ministerin - keine KOHLE-Lobbyistin". Den Menschen Energiesparen predigen und gleichzeitig ein Kohlekraftwerk einschenken - diese Doppelmoral muß den Mainzerinnen und Mainzern nicht mehr aufgezeigt werden, längst haben sie das Spiel durchschaut. Und so bedankten sich viele der Anwesenden spontan bei den koMa-Leuten für das Engagement. weiter lesen

KoMa setzt Beutel ein Denkmal

Hier steht Kohle-OB-Beutel - / Stur vom Zeh bis hin zum Scheitel
Hält er fest am schlimmen Werk, / Bis er wird zum Polit-Zwerg.

Wurst ist ihm der Bürgerwillen / Möcht' sein' Durst nach Kohle stillen,
Glaubt der Mär vom großen Geld, / Die ihm KMW erzählt.

Sinnlos er die Stadt verschandelt
Und dadurch das Klima wandelt. weiter lesen

Bundesweites Bündnis stärkt KoMa im Falle eines Rechtsstreits!

Als nunmehr 100. Mitglied der Klima-Allianz sieht sich KoMa bestens gestärkt um gegen den Kohlemeiler auch juristisch alle Register ziehen zu können. Sollten die Pläne zur Kohleverstromung auch weiterhin von KMW und Mainzer SPD forciert und von der zuständigen Behörde mittels Vorbescheid genehmigt werden, kann die Bürgerinitiative sowohl auf fachliche als auch finanzielle Unterstützung durch das Bündnis zählen. weiter lesen

Klimaschutz endet nicht vor der eigenen Haustür

Unter diesem Motto demonstrierten KoMa-Mitglieder zusammen mit rund 5.000 Klimaschützern am 13.9. im hessischen Staudinger. Lokale BIs aus allen Teilen Deutschlands, Vertreter von Kirchen und Umweltverbänden, Mitglieder der Klima-Allianz, aber auch viele nicht-organisierte Klimafreunde, jung wie alt, formierten einen eindrucksvollen Sternmarsch zum Kraftwerksstandort. Ein klares Signal ging dabei sowohl an die Kraftwerksbetreiber, als auch an die politisch Verantwortlichen, den Willen der Bevölkerung zu respektieren und die klimaschädliche Kohleverstromung endlich zugunsten einer intelligenten Energieerzeugung aufzugeben. weiter lesen

5 Behauptungen der KMW - 5 Klarstellungen der KoMa

Mit 5 Behauptungen ist es der KMW bisher trefflich gelungen demokratisch gewählte Vertreter im Stadtrat einerseits, als auch einige - der Vernunft sei Dank nur noch wenige - Bürgerinnen und Bürger in die Irre zu führen. Geradezu skandalös, wenn man bedenkt, dass im Falle der erstgenannten Gruppe die Vorgehensweise des kommunalen Energieerzeugers in der Vergangenheit zu Abstimmungsergebnissen auf der Basis einer unverantwortlichen Informationspolitik geführt hat. weiter lesen

Kohleklotz für Versorgungssicherheit in Mainz nicht nötig!

Erneut hat es sich bewährt mit den Akteuren im Bereich Energieversorgung in direkten Dialog zu treten. So wurde einer 4-köpfigen KoMa-Delegation in einem eineinhalbstündigen, konstruktiven Gespräch in angenehmer Atmosphäre die Position der HSE und ENTEGA zum Thema Kohlestrombezug dargelegt. weiter lesen

Kommunale Bauleitplanung als Instrument gegen Neubau von Kohlekraftwerken

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und KoMa haben auf einer Pressekonferenz am Freitag, den 25. Juli ein eigens in Auftrag gegebenes Gutachten vorgestellt. Dem Hamburger Verwaltungsrechtler Prof. Martin Wickel zufolge können Städte und Gemeinden über die Bauleitplanung den Hebel gegen den Neubau von Kohlekraftwerken ansetzen. Das Ergebnis der Expertise stärkt demnach lokale Bürgerinitiativen und kommunale Entscheidungsträger nicht nur in Mainz. weiter lesen

Bürgerinitiativen lehnen moderierten Dialog mit KMW-Lobbyisten ab

Seit der Gründung von KoMa wurde stets der direkte Dialog mit der KMW einerseits und Entscheidungsträgern in der Politik andererseits gesucht. Weshalb die KMW nun für das immer unwahrscheinlicher zu realisierende Projekt Kohlekraftwerk weiter Geld investiert und das Kommunikationsunternehmen IFOK beauftragt einen Dialog zu gestalten, mag sich uns nicht erschließen. An dieser Stelle sei daran erinnert, dass nicht zuletzt die Vertreter der KMW beim Erörterungstermin Aussagen zu ganzen Themenkomplexen verweigert hatten. weiter lesen

Unseriöse Angstmache - um den Klimakiller noch durchzuboxen

Die unterirdische Argumentation der Kohlekraft-Befürworter zeigt, wie sehr sie argumentativ in die Defensive geraten sind. Zu nichts sind sich Mainzer Sozialdemokraten und Stadtwerke Mainz / KMW zurzeit zu schade, kein Horrorszenario ist schlimm genug. Nun sind also nicht nur alle Arbeitsplätze der KMW gefährdet, sondern noch zahlreiche weitere darüber hinaus. weiter lesen

Kohlekraftwerk für Kindergärten?

Mit Verärgerung reagiert die Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz (KoMa) auf die Tatsache, dass sowohl Stadtwerke Mainz und KMW als auch die Mainzer SPD Stadtrats-Beschlüsse gegen das geplante Kohlekraftwerk weiter ignorieren. Anstatt nun endlich den Weg aus der Kohle-Sackgasse zu suchen, scheint Einigen mehr daran gelegen zu sein, die Drohkulisse des vermeintlichen wirtschaftlichen Schadens für Stadtwerke und Stadt immer mehr aufzubauen – mit dem Resultat, dass weiterhin unnötig Geld verbrannt wird und wertvolle Zeit verloren geht. weiter lesen

Kohlekraftwerk führt in teure Abhängigkeit, Preissteigerung bei Kohle noch höher als bei Gas

Mainz, 16.6.2008. Um Sage und Schreibe 139% ist der Preis für Kraftwerkssteinkohle in den letzten 12 Monaten gestiegen. Am vergangenen Freitag (dem 13.!) wurde an der europäischen Energiebörse EEX mit 171,50 US-$/Tonne (111,41 Euro) ein neues Allzeithoch erreicht (Kohle für Lieferung im Jahr 2012; Quelle: www.eex.de). Die Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz e.V. (KoMa) warnt eindringlich davor, ein Kraftwerk zu bauen, das alljährlich 2 Millionen Tonnen teure Kohle benötigen würde. Beim derzeitigen Preis würde das Kraftwerk allein Kohle im Wert von über 220 Millionen Euro pro Jahr verschlingen. In den letzten Wochen wurde in dem Medien intensiv über massive Preissteigerungen bei Mineralöl und Erdgas berichtet. Dies ist verständlich, da bei diesen Brennstoffen eine direkte Betroffenheit für die Endverbraucher vorhanden ist (Individual-Verkehr; Heizungen). Dass im gleichen Zeitraum die Preise für Steinkohle (wir vergleichen hier die Preise für eine Lieferung im Jahr 2012 – siehe Graphik anbei) noch stärker gestiegen sind blieb leider häufig unerwähnt, so dass auch einige Politiker in Mainz meinen, man müsse aus Gründen der Preisstabilität nun doch auf Kohle setzen. Ein teurer Irrtum! weiter lesen

Newsticker vom Erörterungstermin als Download

Den kompletten Newsticker über die gesamte Laufzeit des Verfahrens in der Phönixhalle können Sie ab sofort hier herunterladen (820 KB). Der Newsticker enthält 156 Seiten mit Informationen und Beiträgen des Verfahrens.

Resümee der KoMa-Newsticker Redaktion:

Für die meisten von uns BI-lern war es der erste Erörterungstermin, der in der Phönixhalle am Freitag zu Ende ging. Abschließend lässt sich feststellen, dass wir mit der KMW einen schlecht vorbereiteten Antragsteller vorfanden – in diesem Ausmaß hatten wir das nicht erwartet. Fast zu jedem Tageordnungspunkt konnten wir, unterstützt durch unseren Anwälte und Gutacher, erhebliche Mängel und Lücken in den Unterlagen feststellen. Für uns steht nach 12 Verhandlungstagen umso mehr fest: Das Kohlekraftwerk ist nicht genehmigungsfähig! Trotz bemühter Sachlichkeit von unserer Seite während der Verhandlungstage wuchs bei vielen von uns die Verärgerung darüber, dass uns - verursacht durch die mangelhaften Unterlagen - dieser Erörterungstermin viele Urlaubstage und viel Geld kosten würde.

Unsere Hochachtung wollen wir auf diesem Wege dagegen der Genehmigungsbehörde, vertreten durch die Verhandlungsleiter Herrn Gerten, Herrn Sofsky unterstützt durch die technische und organisatorische Kompetenz von Frau Fenn, ausdrücken. Hochaufmerksam wurde von Ihnen jeder Verhandlungspunkt und jeder Redebeitrag verfolgt und gut zusammengefasst. Wichtig war uns vor allem, dass wir (vielleicht mit Ausnahme der ersten Tage) den nötigen Raum bekamen, unsere Einwendungen mit der notwendigen Ausführlichkeit fachlich und argumentativ untermauern zu können. Wir wünschen uns eine eingehende Prüfung der von uns aufgezeigten Mängel in den Antragsunterlagen der KMW und der von unserer Seite neu vorgetragenen Aspekte.

Wir fordern von der KMW und der Behörde:

- Durchführung eines Raumordnungsverfahrens
- Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung
- Studie zur Gesamtbelastung der Region Mainz/Wiesbaden inkl. Vorbelastung und Ausbau des Frankfurter Flughafens
- Erstellen eines Klimagutachtens, in dem die Auswirkungen des Kohlekraftwerks auf das Klima geprüft werden
- Ernsthafte Prüfung von Alternativen zum Kohlekraftwerk

An die KMW appellieren wir einmal mehr: Wechseln Sie die Seiten! Werden Sie Klimaschützer und ziehen Sie endlich Ihren ohnehin nicht genehmigungsfähigen Antrag zurück!

Hier finden Sie unseren gesamten Newsticker (820 KB)

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Kommen Sie zum Erörterungstermin - Jeder darf kommen!

Am Dienstag, 29. April 2008 beginnt der Erörterungstermin im immissionsschutzrechtlichen Vorbescheidsverfahren in der Phoenix-Halle in Mainz. Der Erörterungstermin beginnt um 10.00 Uhr, Einlass ist ab 9.00 Uhr. Die schriftlich vorgebrachten Einwendungen werden zwischen Antragsteller, Genehmigungsbehörde und Einwendern erörtert. Die Erörterung ist öffentlich für alle, unabhängig davon, ob eine Einwendung eingereicht wurde. Je mehr Bürger kommen, desto höher der öffentliche Druck. Setzen Sie ein weiteres Zeichen gegen das geplante Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue. weiter lesen

KoMa appelliert an KMW und SPD

Die Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz (KoMa) appelliert an die Verantwortlichen bei KMW und der Mainzer SPD die neuen Chancen zum Bau eines Gaskraftwerkes auf der Ingelheimer Aue zu erkennen und schnell umzusetzen. Außerdem stellt KoMa fest: Die Kohlegegner haben seit gestern sowohl in Mainz wie auch in Wiesbaden eine parlamentarische Mehrheit! weiter lesen

Experten warnen vor erheblichen wirtschaftlichen Risiken

Mit einem offenen Brief haben 27 Wirtschaftwissenschaftler vor dem geplanten Kohlekraftwerksbau in Mainz gewarnt. Sie begründen dies unter anderem in einer Beurteilung der veröffentlichten KMW-Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen. Die Stadt Mainz sei schon hoch verschuldet und ein wirtschaftlicher Misserfolg hätte direkte Konsequenzen für die Bürger der Region. Lesen Sie den Brief im Wortlaut. weiter lesen

Repräsentative Umfrage: Mehrheit gegen Kohlekraftwerk

Die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage zum Thema Kohlekraftwerk haben heute die Bürgerinitiativen „Kein Kohlestrom Wiesbaden“ (KeKoWi) und „Kohlefreies Mainz“ (KoMa) bei einer Pressekonferenz im Rathaus vorgestellt. Dabei berichtete Dr. Puhe, Chef des beauftragten SOKO-Institutes, dass 83% der befragten Bürger das geplante Kohlekraftwerk ablehnen. weiter lesen

Stadträte treten Einwendergemeinschaft bei

Während immer mehr Mainzer Politiker versprechen, die Pläne zum Bau eines Kohlekraftwerks „zu prüfen“, will sich die Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz (KoMa) darauf allein nicht verlassen. Das geht nicht nur den Aktiven der Bürgerinitiative so, sondern mittlerweile rund 600 anderen Bürgern, die sich in der Einwendergemeinschaft für eine kohlefreie Region (EG-KoMa) zusammengeschlossen haben - darunter auch mehrere Stadträte. weiter lesen

CDU-Chef Baldauf nimmt 60.000 Einwendungen ernst

In einem äußerst konstruktiven Gespräch haben Vertreter der Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz e.V. (KoMa) und der rheinland-pfälzische CDU-Chef Christian Baldauf ihre Positionen zum geplanten Bau eines Kohlekraftwerks auf der Ingelheimer Aue ausgetauscht. Nach dem Gespräch erklärte Baldauf: „Die Verbrennung von Steinkohle ist eine rückwärtsgewandte Technologie und einer der klimaschädlichsten Wege zur Stromerzeugung überhaupt. Es kann nicht unser Ziel sein, diesen Weg zu gehen. Gegen das geplante Kohlekraftwerk in Mainz gibt es ökologische, gesundheitliche und wirtschaftliche Bedenken.“ weiter lesen

Rund 60.000 Einwendungen

Nach Ablauf der Einwendungsfrist am 15.Februar sind rund 60.000 Einwendungen gegen das geplante Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue eingegangen. Eine Zahl, die die Politiker nicht länger ignorieren dürfen.. weiter lesen

Proteststurm gegen das Kohlekraftwerk

Während die Mainzer Politik scheinbar versucht, die Bevölkerung mit neuen Gutachten ruhig zu stellen, ist der Proteststurm der Bürger nicht mehr zu stoppen. Nach Informationen der Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz e.V. (KoMa) scheint die zuständige Genehmigungsbehörde (SGD Süd) in Einwendungen unterzugehen. weiter lesen

Zwischenstopp: 20 000 Einwendungen eingereicht

Über 20.000 Einwendungen gegen den geplanten Bau eines Kohlekraftwerks auf der Ingelheimer Aue hat heute die Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz e.V (KoMa) bei der zuständigen Genehmigungsbehörde eingereicht. Gleichzeitig verspricht KoMa in den noch verbleibenden neun Tagen bis zum 15.Februar weiter für das Einreichen von Einwendungen zu werben.
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Nicht rentabel: Nächster Kohlekraftwerksbau in Deutschland abgesagt

Die Liste wird immer länger: Die RWE und die Evonik-Tochter Steag haben laut Financial Times Deutschland bekannt gegeben, keine weiteren Kohlekraftwerke zu bauen, sie seien schlichtweg unrentabel. Ausschlaggebend für diese Kursänderung sind EU-PLäne, den Handel mit CO2-Zertifikaten deutlich zu verschärfen. Die Steag will das bereits genehmigte Kraftwerk in Herne nicht mehr bauen, wenn es bei der geplanten Versteigerung der Zertifikate bleibe. Dann sei das Kraftwerk nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben. Die KMW in Mainz dagegen weigerten sich bisher, den vollständigen Zukauf von CO2-Zertifikaten in ihren Wirtschaftlichkeitsrechnungen zu berücksichtigen. Die KMW verweigern auch weiterhin eine Offenlegung der Wirtschaftlichkeitsprüfung. KoMa fordert die KMW auf: Ziehen Sie die Notbremse! Verfeuern Sie keinen Euro mehr mit der Planung eines umweltschädlichen und unwirtschaftlichen Kohlekraftwerks.
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